Interview der Bürgerbeauftragten

Frau Böhlen, wie war das damals für Sie – wie ein Sprung ins kalte Wasser?

Nein, das war es nicht, es war ja genau das, was ich tun wollte. Der Beginn meiner Arbeit als Bürgerbeauftragte war eher, wie in warmes Thermalwasser zu tauchen.

Sie fühlten sich also gewappnet?

Man muss sehen, dass ich mich vorher neun Jahre lang intensiv mit dem europäischen Ombudswesen beschäftigt habe, es ist bei meiner Arbeit als Abgeordnete und auch als Vorsitzende des Petitionsausschusses zu meiner Spezialität geworden. Ich habe da viel Herzblut reingesteckt und mich sehr tief damit beschäftigt – Ziel war ja, etwas Ähnliches in Baden-Württemberg aufzubauen. Ich war in Wales und Schottland, der Wiege der Petitionen mit „Ombudsmen“. In Südosteuropa, auf Sizilien mit dem dort ganz speziellen Ombudswesen. Das wurde zu meiner Passion. Ich stand in Kontakt mit dem europäischen Ombudsmann. Spannend mitzuverfolgen war dabei der spätere Wechsel zu einer sehr viel politischeren Ombudsfrau in Europa. Hier in Baden-Württemberg habe ich daran mitgearbeitet, dass der Petitionsausschuss quasi als Unterstützung einen in Gesetzesform gegossenen Ombudsman erhält. Das Gesetz über den bzw. die Bürgerbeauftragte des Landes Baden-Württemberg hat der Landtag im Februar 2016 verabschiedet.

Sie landeten also von dieser großen europäischen Idee des Ombudswesens aus in der konkreten Praxis hier im Ländle. Wie ging es Ihnen dabei?

Sehr gut! Ich kam in ein Team, das mich a) aufgenommen hat – dafür danke ich! Und b) haben wir gleich begonnen, Ideen auszutauschen und weiterzuentwickeln. Das war von Anfang an ein sehr spannendes Miteinander.

Hatten Sie damals schon ein ganz konkretes Ziel?

Wir müssen erreichen, dass wir die Institution der Bürgerbeauftragten so etablieren, dass sie zur ersten Instanz wird. Sozusagen als prüfende Stelle vor dem Petitionsausschuss. Das ist mir ganz wichtig: Der Petitionsausschuss ist ein ganz großartiges Instrument. Nur: Es gibt sehr viele Dinge, die schon im Vorfeld gelöst werden können, ohne dass die Maschinerie einer Petition in Gang gesetzt werden muss. Das muss nur dann sein, wenn es um umfassende infrastrukturelle und auch politische Themen geht. Aber wenn ich die Legislative vollpumpe mit kaputten Gartenzäunen und klappernden Gullideckeln, dann kann man das sehr wohl als ein Instrument sehen, um die Legislative davon abzulenken, die Exekutive zu kontrollieren. Wenn wir, das Team der Bürgerbeauftragten, den Beweis erbringen können, dass wir durch unsere Arbeit den Abgeordneten ermöglichen, wieder mehr ihrer Kontrollfunktion und damit ihrer eigentlichen Aufgabe nachzukommen, dann bin ich froh. Das wäre so ein Ziel – ein demokratisches Ziel.

Man merkt, dass Sie von der Politik kommen, politisch denken.

Ich denke, dass gesellschaftliche Entwicklungen wie das Erstarken von Protestparteien und -bewegungen damit zu tun haben, dass Verwaltungshandeln intransparent und oftmals auch ungerecht ist. Ich habe ein gutes Landtagsmandat aufgegeben, nicht etwa, weil ich keine Lust mehr hatte, sondern weil ich an unsere Demokratie glaube. Ich glaube, dass Bürgerbeauftragte zu sein genau das beinhaltet: unsere Demokratie zu schützen. Dass ich Menschen in unseren Behörden darauf aufmerksam machen kann, dass sie ein Stück Mitverantwortung haben, wenn Protestparteien so hohen Zulauf haben in Baden-Württemberg. So sah ich es bei meinem Amtsantritt, so sehe ich es heute. Vor zehn Jahren habe ich noch nicht gewusst, dass ich eine Leidenschaft entwickle für Petitionsausschüsse und Ombudsmenschen! (lacht)

Wir haben viel vom Landtag und den Behörden gesprochen. Wie sieht’s denn aus mit Ihrer Bekanntheit unter den Bürger*innen?

Da gibt’s Luft nach oben. So viel Luft, da könnte man mit dem Hubschrauber hochfliegen. Man muss aber auch sehen: Mein Vorgänger kam im Dezember 2016 ins Amt und hat zunächst wenig Unterstützung erfahren ...

... und Sie konnten auf der Arbeit Ihres Vorgängers aufbauen. Wenn Sie sich zurückerinnern: Gab es denn etwas, was Sie unbedingt beibehalten wollten?

Ja, und zwar dieses Grundgerüst, das Volker Schindler und sein Team geschaffen haben in den ersten fast drei Jahren und das ich vorgefunden habe. Was Herr Schindler in diesem Amt geleistet hat – er ist es, der ins kalte Wasser springen musste!

Wollten Sie etwas anders machen, vielleicht auch verstärken?

Ja. Und wenn Herr Schindler länger im Amt gewesen wäre, hätte er es genauso gemacht. Wir hatten große Pläne, ins Land hinauszufahren, viele Vor-Ort-Termine, damit die Menschen keine so weiten Anfahrtswege haben. Wir wollten nach Südbaden gehen, Südwürttemberg, in den Main-Tauber-Kreis, raus aus dem Speckgürtel. Und das werden wir auch noch machen. Dann kam Corona. Was wir schon geändert haben: Wir hatten sehr schnell die Infrastruktur, um Beratungen vom Homeoffice aus per Telefonkonferenz durchzuführen. Mit den Bürgerinnen und Bürgern haben wir in Dreier- und Viererschaltungen konferiert. Wir haben jetzt zwar noch die normalen Sprechtage, wollen aber für die Menschen da draußen den Kontakt zu uns so niedrigschwellig wie möglich halten. Das machen wir, auch unabhängig von Corona.

„Wege entstehen dadurch, dass man sie geht“, hat Kafka einmal gesagt. Sie sagten vorhin, Sie gehen im Team. Gibt es dabei eine Arbeitsteilung?

Wir drei sind ein Superbeispiel für Dialektik: Da gibt es These, Antithese und Synthese. Am Anfang war es meist so, dass Herr Hackspacher und ich These und Antithese verkörperten und die Synthese oder Lösung bei Herrn Claßen lag, der als Jurist auf die Fälle geschaut hat. Mittlerweile hat sich das gewandelt, man weiß vorher nie, wer welche Rolle übernimmt. Das war und ist spannend und immer ein sehr konstruktiver Austausch. Es ist ganz selten, dass wir alle drei von Anfang an gleicher Meinung sind, aber wenn wir das sind, dann werden noch schneller die Wege entwickelt, wie wir vorgehen. Das finde ich klasse.

Das klingt nach hoher Effizienz.

Dabei gehen wir in die Tiefe, in die Details, und geben uns nicht mit einfachen Antworten zufrieden. Es ist genau das, was ich mir gewünscht habe, weil ... – Es ist bekannt, dass ich den Petitionsausschuss mit Herzblut geführt habe. Aber als Abgeordnete hatte ich immer zu wenig Zeit. Jetzt, genau hier, können wir die Menschen mitnehmen, mit ihnen sprechen, etwas erklären. Mit Menschen meine ich dabei nicht nur diejenigen, die sich mit einem Anliegen an uns wenden, sondern auch diejenigen in den Behörden. Vermittlung bedeutet, beide Seiten einzubeziehen und sich auszutauschen.

Im Endeffekt nicht nur zum Vorteil der anfragenden, sondern aller Bürger*innen, wenn man mal von Verwaltung als „lernendem System“ ausgeht. Aber nochmal zur Arbeitsteilung: Wie sieht die denn konkret aus?

Nun, jeder von uns hat seine besonderen Stärken. Herr Hackspacher ist unser Verwaltungsfachmann mit jahrzehntelanger Erfahrung in der öffentlichen Verwaltung, er kann am Telefon super den Sachverhalt erklären. Herr Claßen, der einmal Büroleiter einer Sozialbürgermeisterin war, Jurist ist, Politikwissenschaften studiert hat. Der sich schon unter Herrn Schindler, der von der Polizei kam und dafür folglich ein besonders guter Lehrmeister war, in den Bereich Polizei und auch in den Problembereich Polizeigewalt eingearbeitet hat. Ich, die Erzieherin gelernt und Sozialarbeit studiert hat und lange in der Politik war: Wir drei mit unserem unterschiedlichen Hintergrund können uns die Anliegen also entsprechend aufteilen ...

... und wer von Ihnen dreien übernimmt das Kaffeekochen?

(lacht) Das wechselt. Für unser Gespräch hat Herr Hackspacher die Butterbrezeln geschmiert, Herr Claßen den Kaffee zubereitet und ich war zuständig für die Zitronenlimo. Die ist hausgemacht.

Die Fragen stellte Sabine Weissinger, freie Journalistin, Stuttgart.